Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen reklamX – kreativ design, Inhaber Önder Tümkaya, Schifferstraße 14, 63939 Wörth am Main (nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über Leistungen aus den Bereichen Werbeagentur, Webdesign, UI/UX-Design, Corporate Identity, Online-Shops, Softwareentwicklung, Gestaltung von Druckprodukten sowie Wartung und Pflege von Websites.

Die Leistungen des Auftragnehmers richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein Vertragsschluss nach diesen AGB nicht offen. Mit der Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber, dass er in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer hat ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt. Das gilt auch dann, wenn der Auftragnehmer in Kenntnis solcher Bedingungen Leistungen vorbehaltlos erbringt.

Individuelle Vereinbarungen im Einzelfall haben Vorrang vor diesen AGB. Für die Wirksamkeit einer solchen Vereinbarung genügt die Textform, zum Beispiel eine E-Mail.

Diese AGB werden dem Angebot beigefügt oder sind jederzeit unter reklamx.de/agb abrufbar und ausdruckbar. Bei laufenden Geschäftsbeziehungen gelten sie auch für künftige Verträge, ohne dass erneut auf sie hingewiesen werden muss.

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. An ein ausdrücklich verbindliches Angebot hält sich der Auftragnehmer 14 Tage ab Angebotsdatum gebunden.

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber das Angebot in Textform annimmt oder der Auftragnehmer den Auftrag in Textform bestätigt oder mit der Ausführung beginnt.

Inhalt und Umfang der geschuldeten Leistung ergeben sich aus dem Angebot oder der Auftragsbestätigung. Leistungen, die dort nicht genannt sind, sind nicht geschuldet.

Entwürfe, Konzepte und Ideen, die der Auftragnehmer vor Vertragsschluss unentgeltlich vorlegt, bleiben sein geistiges Eigentum. Sie dürfen ohne Beauftragung weder genutzt noch an Dritte weitergegeben werden.

Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach dem Stand der Technik und mit der gebotenen Sorgfalt. Im Rahmen der vereinbarten Vorgaben hat er Gestaltungsfreiheit. Fragen des persönlichen Geschmacks begründen keinen Mangel.

Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer die für die Leistung erforderlichen Texte, Bilder, Logos, Daten und Zugangsdaten (zum Beispiel zu Hosting, Domain oder Content-Management-System) rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form zur Verfügung. Er benennt einen Ansprechpartner, der Entscheidungen und Freigaben zeitnah trifft.

Verzögert sich die Leistung, weil der Auftraggeber seine Mitwirkung nicht rechtzeitig erbringt, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend. Dadurch entstehender Mehraufwand kann nach den gesetzlichen Vorschriften (insbesondere § 642 BGB) gesondert vergütet werden.

Der Auftragnehmer darf zur Vertragserfüllung Dritte (zum Beispiel Programmierer, Fotografen, Druckereien) einsetzen. Er bleibt dem Auftraggeber gegenüber Vertragspartner.

Soweit im Angebot nichts anderes vereinbart ist, sind pro Entwurfs- oder Arbeitsphase zwei Korrekturschleifen im Preis enthalten. Änderungswünsche sind in Textform und möglichst gesammelt mitzuteilen.

Weitere Änderungen sowie Änderungen, die nach Freigabe einer Phase oder wegen geänderter Vorgaben erforderlich werden, sind Zusatzleistungen. Sie werden nach Aufwand zum vereinbarten Stundensatz vergütet. Der Auftragnehmer weist vor Beginn auf die voraussichtlichen Mehrkosten hin.

Verzögert sich das Feedback des Auftraggebers, verschieben sich Termine entsprechend (§ 3 Abs. 3).

Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich in Textform als verbindlich vereinbart wurden. Fristen beginnen nicht vor Eingang aller vom Auftraggeber zu liefernden Unterlagen und Daten.

Höhere Gewalt und unverschuldete Hindernisse, zum Beispiel Ausfälle von Hosting-Anbietern oder Netzen, behördliche Maßnahmen, Krankheit oder Unfall des Auftragnehmers, verlängern Fristen um die Dauer der Störung. Dauert das Hindernis länger als acht Wochen, kann jede Partei hinsichtlich des noch nicht erbrachten Teils vom Vertrag zurücktreten. Bereits erbrachte Leistungen sind zu vergüten.

Die gesetzlichen Vorschriften zum Verzug bleiben unberührt.

Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen. Bei Projekten ist der Auftragnehmer berechtigt, nach Vertragsschluss eine Anzahlung von bis zu 50 % der Vergütung sowie weitere Abschlagszahlungen entsprechend dem Leistungsfortschritt zu verlangen (§ 632a BGB).

Bei Zahlungsverzug kann der Auftragnehmer Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe (§ 288 Abs. 2 BGB) sowie die Pauschale nach § 288 Abs. 5 BGB verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

Kostenvoranschläge sind unverbindlich. Ergibt sich, dass das Werk nicht ohne eine wesentliche Überschreitung des Kostenanschlags ausführbar ist, zeigt der Auftragnehmer dies unverzüglich an (§ 650 BGB).

Fremdkosten, zum Beispiel für Domains, Lizenzen, Schriften, Bildmaterial, Plugins, Druck oder externe Dienstleister, trägt der Auftraggeber. Der Auftragnehmer kann hierfür einen Vorschuss verlangen.

Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis ausüben.

Rechnungen werden in Textform, zum Beispiel als PDF per E-Mail, übermittelt. Der Auftraggeber stimmt dem ausdrücklich zu.

Nach Fertigstellung fordert der Auftragnehmer den Auftraggeber in Textform zur Abnahme auf. Der Auftraggeber prüft das Werk unverzüglich. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Auftraggeber sie nicht innerhalb von 12 Werktagen nach Zugang der Aufforderung unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert (§ 640 Abs. 2 BGB).

Die Abnahme gilt auch dann als erklärt, wenn der Auftraggeber das Werk produktiv nutzt, zum Beispiel eine Website freischalten lässt oder Druckprodukte verwendet, ohne wesentliche Mängel zu rügen.

Wegen unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden (§ 640 Abs. 1 Satz 2 BGB). In sich abgeschlossene Teilleistungen, zum Beispiel ein Logo oder ein Designentwurf, können gesondert abgenommen werden.

Der Auftragnehmer ist Inhaber der Urheberrechte an den von ihm geschaffenen Entwürfen, Designs, Konzepten, Layouts, Texten und Programmcodes, soweit diese schutzfähig sind. Es gelten die Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes.

Mit der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber an den abgenommenen Arbeitsergebnissen die für den vereinbarten Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind die Nutzungsrechte räumlich und zeitlich unbeschränkt. An individuell gestalteten Logos, Corporate-Design-Elementen und individuell gestalteten Websites ist das Nutzungsrecht ausschließlich, im Übrigen einfach.

Bis zur vollständigen Zahlung stehen die Nutzungsrechte unter der aufschiebenden Bedingung der Zahlung. Eine vorherige Nutzung, zum Beispiel die Veröffentlichung einer Website, ist nur vorläufig gestattet und kann widerrufen werden, wenn die Zahlung nicht fristgerecht erfolgt.

Der Auftraggeber darf die Arbeitsergebnisse im Rahmen des Vertragszwecks bearbeiten und anpassen lassen. Änderungen, die das Werk entstellen oder den Auftragnehmer in seinem Ruf gefährden könnten, sind unzulässig (§ 14 UrhG). Die Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Zustimmung des Auftragnehmers, die nicht unbillig verweigert werden darf.

Der Auftragnehmer darf in angemessener, dezenter Form als Urheber genannt werden, zum Beispiel durch einen Hinweis im Footer einer Website. Auf Wunsch des Auftraggebers in Textform entfällt dieser Hinweis.

Zum Lieferumfang gehören die fertigen, abgenommenen Arbeitsergebnisse in den vereinbarten Formaten, bei Logos auch die finalen Logodateien in gängigen Vektor- und Pixelformaten. Nicht geschuldet sind offene Arbeitsdateien (zum Beispiel Photoshop-, Illustrator- oder Layoutdateien), Skizzen, Entwürfe und nicht ausgewählte Varianten. Ihre Herausgabe kann gesondert vereinbart und vergütet werden.

Wiederverwendbare Bausteine, Vorlagen, Programmbibliotheken, Werkzeuge und das Know-how des Auftragnehmers, die bereits vor dem Vertrag bestanden oder unabhängig davon entstehen, bleiben bei ihm. Der Auftraggeber erhält daran ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Umfang des Vertragszwecks.

Der Auftragnehmer darf den Auftraggeber (Name, Logo) und die für ihn erstellten Arbeiten als Referenz in seinem Portfolio, auf seiner Website und in der Eigenwerbung nennen und darstellen, sofern keine berechtigten Geheimhaltungsinteressen des Auftraggebers entgegenstehen. Der Auftraggeber kann dem jederzeit in Textform mit Wirkung für die Zukunft widersprechen.

Der Auftraggeber versichert, dass er an den von ihm gelieferten Inhalten (zum Beispiel Texten, Bildern, Logos, Videos, Daten) die erforderlichen Rechte besitzt. Macht ein Dritter wegen einer Rechtsverletzung durch diese Inhalte Ansprüche gegen den Auftragnehmer geltend, stellt der Auftraggeber ihn insoweit frei, wie er die Rechtsverletzung zu vertreten hat. Das umfasst die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

Beschafft der Auftragnehmer Fremdmaterial (zum Beispiel Stockfotos, Schriften, Icons, Themes, Plugins, Software), wählt er Material mit einer für den Verwendungszweck geeigneten Lizenz aus und weist auf wesentliche Lizenzbedingungen hin. Die Lizenzbedingungen der Anbieter gelten ergänzend. Lizenzgebühren und Verlängerungen trägt der Auftraggeber. Läuft eine Lizenz aus, können Updates und Support des Herstellers entfallen.

Für Leistungen Dritter, mit denen der Auftraggeber unmittelbar Verträge schließt (zum Beispiel Hosting, Domain, Zahlungsanbieter, Kartendienste, Newsletter-Dienste), ist der Auftragnehmer nicht verantwortlich. Das betrifft insbesondere deren Verfügbarkeit und Konditionen.

Für Open-Source-Software gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen. Der Auftragnehmer kann deren Fehlerfreiheit und Fortbestand nicht zusichern.